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Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Onlinebestellungen auf www.MakeYourWeb.at
§ 1 Allgemeines
a)
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Bestellungen mittels Webshop (elektronischer Form) mit Enzersdorfer Christian (MakeYourWeb.at), nachfolgend kurz Anbieter. Abweichende AGB`s der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
§ 2 Leistungsumfang / Entgelte
a)
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie im Webshop ausgewählt. Preise zum jeweiligen Leistungsumfang stammen zum Zeitpunkt der Bestellung aus dem Internet-Angebot des Anbieters.
b)
Bei manchen Artikel ist der Preis lediglich ein Richtwert und von Kundenwünschen abhängig. Auf dieses wird deutlich beim Artikel hingewiesen. Der Betrag kann bis zu 10% höher oder niedriger ausfallen und ist vom Kunden einzukalkulieren. Der Anbieter nimmt, vor Beginn der Arbeiten, Kontakt mit dem Kunden auf und erstellt für den Kunden eine Kostenschätzung über diesen Artikel. Falls der Artikel, mit dem Hinweis „Richtwert“, mehr als 10% des, auf der Bestellbestätigung ersichtliches Betrages ausmacht, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eventuelle Anzahlungen werden dem Kunden rückerstattet. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Kostenschätzung vom Kunden beauftragt wurde. In diesem Fall wird der Betrag der Kostenschätzung als Artikelpreis festgelegt.
c)
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.
d)
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Nutzung der Angebote und später auf Anforderung des Anbieters abzuändern. Er stellt den Anbieter von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
e)
Der Anbieter kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Kunde mit der Begleichung seiner offenen Rechnungsposten, trotz Mahnung, länger als 30 Kalendertage nach Rechnungsstellung in Verzug ist.
f)
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Beträge (Bestellbestätigung / Rechnungen) sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist ist der Anbieter berechtigt die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen in Rechnung zu stellen.
g)
Rechnungen von MakeYourWeb.at besitzen keine UID-Nummer und sind auf Grund der Kleinunternehmerregelung Umsatzsteuerfrei. Der Hinweis auf Steuerfreiheit wird auf der Rechnung mit dem Satz "Umsatzsteuerfrei aufgrund der Kleinunternehmerregelung" erfüllt.
h)
Sollte die jeweilige zentrale Vergabestelle für Internet-Adressen, im nachfolgenden kurz NIC genannt, oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist der Anbieter berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
§ 3 Urheberrecht / Nutzung vorinstallierter Systeme
a)
Auf vorinstallierte Systeme (zB: Content-Management-System, kurz: CMS) hat der Kunde ein Nutzungsrecht, sämtliche Urheberrechte bleiben bei MakeYourWeb.at. Der Kunde darf das geliehene CMS ausschließlich zu eigenen Zwecken verwenden. Das CMS darf ohne schriftlicher Erlaubnis von MakeYourWeb.at weder ganz noch teilweise verkauft, vermietet oder als Kopie an Dritte weitergegeben werden.
b)
Auf der Internetseite muss der Kunde auf das Urheberrecht von MakeYourWeb.at an einer geeigneten Stellen hinweisen, die der Kunde nicht ohne Zustimmung von MakeYourWeb.at entfernen oder verändern (zB: unleserlich) darf. Für den Kunden besteht die Möglichkeit, eine Lizenz des CMS von MakeYourWeb.at zu erwerben, womit der Hinweis auf die Urheberstellung nur noch dezent (zB nur auf der Impressum-Seite) vermerkt werden muss.
§ 4 Vom Kunden erstellte Inhalte
a)
Der Kunde muss auf seiner Seite ein gesetzlich gültiges Impressum veröffentlichen und dieses aktuell halten (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG bzw. §5 E-Commerce Gesetz).
b)
Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des Angebotes nicht gestattet. Der Anbieter ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
c)
Der Anbieter behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.
d)
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
§ 5 Liefertermin
a)
Der Anbieter ist bestrebt, die im Webshop ersichtlichen Liefertermine je Artikel einzuhalten. Die angestrebten Liefertermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde rechtzeitig alle notwendigen Angaben bzw. Unterlagen dem Anbieter vollständig zur Verfügung stellt. Die Liefertermine gelten in der Regel ab Zahlungseingang beim Anbieter.
§ 6 Vertragsbeginn und Vertragsende
a)
Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen des Angebots entsteht zwischen dem Kunden und dem Anbieter das Vertragsverhältnis. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.
b)
Der Kunde und der Anbieter können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen, unter Berücksichtigung der jeweiligen Vertragslaufzeit eines Artikels, kündigen. Kündigungsfrist beträgt 3 Wochen vor Vertragsende.
c)
Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief, Telefax oder E-Mail.
d)
Der Kunde kann auf Wunsch in ein anderes Angebot, mit einem abweichenden Tarif, wechseln, insofern verfügbar. Ein Wechsel zu einem Angebot mit einem anderen Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Die Bereitstellung der geänderten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des geänderten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Der Anbieter kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen dem Kunden in Rechnung stellen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Tarif beim Artikel angegebene Frist.
§ 7 Wartungsfenster
a)
In der Regel stehen die Angebote 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. In Regelmäßigen Abständen werden jedoch Wartungen am System, den entsprechenden Datenleitungen usw. vorgenommen. Diese Wartungen sind notwendig, um einen störungsfreien Betrieb des Gesamtsystems zu sichern. Der Anbieter übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Eine Haftung des Anbieters für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
b)
Der Anbieter bemüht sich, alle Arbeiten so schnell wie möglich durchzuführen.
§ 8 Haftungsbeschränkung und Schadenersatzansprüche
a)
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die von dem Anbieter grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 9 Rücktrittsrecht
a)
Der Anbieter ist berechtigt auch während der Auftragsdurchführung, innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der elektronischen Bestellung, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuelle Anzahlungen werden dem Kunden rückerstattet. Der Kunde wird mündlich und auch schriftlich darüber in Kenntnis gesetzt.
§ 10 Schlussbestimmung
a)
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Soweit nicht anders vereinbart, gelten die gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird.
Letzte Änderungen: Montag, 25. Jänner 2011, 19:28 Uhr